3. Juni 2016

Bei Abschluss von variabel verzinsten Kreditverträgen werden den Bankkunden nicht selten sog. Zinscaps verkauft. Hierbei handelt es sich um Zinssicherungs-Vereinbarungen, die den Darlehensnehmer vor dem Risiko eines Zinsanstiegs schützen sollen. Die Banken verlangen für den Abschluss einer solchen Zinssicherung regelmäßig eine Zinscap-Gebühr bzw. eine Zinscap-Prämie, da sie sich auf den Standpunkt stellen, diese Vereinbarung stelle eine Sonderleistung dar, die ausschließlich im Interesse des Darlehensnehmers getroffen werde. Tatsächlich sichert sich die Bank jedoch bei Interbankkontrahenten gegen sämtliche Zinsänderungsrisiken ab, also sowohl gegen steigende als auch gegen sinkende Zinsen. Da die mit der Absicherung der Bank verbundenen Kosten die vereinnahmten Zinscap-Prämien nicht erreichen, vereinnahmt die Bank für jede nur denkbare Zinsentwicklung ein Entgelt. Die Kanzlei HELBING hat die ihren Mandanten belasteten Zinscap-Prämien daher von der Bank zurückgefordert. Zu Recht, wie das Amtsgericht Hamburg-St. Georg in der mündlichen Verhandlung vom 12. Mai 2016 zu erkennen gab. Um ein schriftlich begründetes Urteil zu vermeiden, hat die beklagte Bank die Ansprüche anschließend anerkannt, so dass sie mit Urteil vom 24. Mai 2016 zur Rückzahlung der Zinscap-Gebühren nebst Verzugszinsen sowie zur Erstattung sämtlicher den Klägern entstandener Kosten der Rechtsverfolgung verurteilt wurde.